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Besuch von Bundesjustizminister Heiko Maas und Bundesabgeordneten Uli Grötsch an der Staatlichen Realschule Vohenstrauß

Am 18.07. besuchten der Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch und Bundesjustizminister Heiko Maas die Staatliche Realschule Vohenstrauß, um mit den Schülerinnen und Schülern der 9. Klassen über das Thema "Hass im Internet" zu diskutieren.
In einer kurzen Einführung ging Minister Maas auf die Notwendigkeit des sogenannten Facebook-Gesetzes, das den offiziellen Titel Netzwerkdurchsetzungsgesetz trägt, ein. Durch dieses werden Social-Media-Plattformen ab Oktober, wenn es in Kraft tritt, dazu gezwungen, beleidigende oder hetzerische Beiträge zu löschen. Bisher hätten die Gespräche mit Facebook und Co. leider nichts gebracht, so Maas. Die Firmen hätten versprochen, illegale Kommentare aus dem Netz zu löschen, passiert sei allerdings nichts. In den letzten Jahren habe die „hate speech“ im WWW dramatisch zugenommen, sodass ein Einschreiten seitens der Politik notwendig geworden wäre. Minister Maas ging auch darauf ein, dass manche Menschen glaubten, bei dem Gesetz handle es sich um Zensur: Er verwies darauf, dass auch Tageszeitungen darauf achten müssten, keine gesetzeswidrigen Inhalte abzudrucken. Uli Grötsch ergänzte, dass es nicht sein könne, dass eine aggressive Minderheit allmählich die Meinungsführerschaft im Land übernehme.
Am Ende der Diskussion hätten die Schülerinnen und Schüler gerne noch weiter über die brisante Materie gesprochen – doch leider waren die anberaumten 45 Minuten schon vorüber. Für den Minister ging es danach noch nach Nittenau, München und Berlin. Wir bedanken uns sehr herzlich bei MdB Uli Grötsch und Bundesjustizminister Heiko Maas für den Besuch an der Realschule Vohenstrauß!

Text: Kilian Graber
Foto: Dominik Brütting